Kategorie: Politik
-
Rundfunkfinanzierung in Deutschland – Verfassungsrechtliche Bemerkungen von Anna Terschüren
—
Mit Beginn des Jahres 2013 wurde die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reformiert. Statt einer gerätegebundenen Abgabe, die von der GEZ erhoben wird, gibt es nun einen sogenannten Rundfunkbeitrag, der vom Beitragsservice erhoben wird. Bereits vor der Reform gab es etliche kritische Stimmen, die verfassungsrechtliche Bedenken zum Ausdruck gebracht haben. Diese sind auch in den letzten…
-
Sterben dürfen?
—
Stefan Welzk schreibt in der aktuellen Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik einen kurzen Beitrag zu einem Thema, das gerade auch wieder auf der tagespolitischen Agenda steht: Sterbehilfe. Insbesondere die aktive Sterbehilfe, d.h. das Töten eines Menschen auf dessen eigenen Verlangen hin. Im Gesundheitsministerium unter dem CDU-Politiker Hermann Gröhe wird momentan eine Änderung…
-
Europa und die mutlose Linke?
—
Ich oute mich an dieser Stelle mal als Abonnent der Blätter für deutsche und internationale Politik. Dort gibt es in der Regel gute, thematisch breit gefächerte Beiträge zu lesen. Thilo Bode hat in der April-Ausgabe den Beitrag “Europa und die mutlose Linke” beigetragen. Und da ist mir doch etwas anders geworden, denn die Kritik, die…
-
Eine kleine Verteidigung der Europäischen Union
—
Die EU ist ja mal wieder in aller Munde – vornehmend negativ. Vor einiger Zeit gab es neben dem alltäglichen Krisengeklapper aber auch mal wieder ein anderes Thema – der EU-Haushalt stand zur Debatte. Grund genug für den wild gewordenen deutschen Pöbel mal wieder ordentlich zu stänkern und sich am Stammtisch für die Kürzung des…
-
Weichenstellung für die Bundestagswahl
—
Am Samstag, 02.03.2012 war es endlich soweit und die Leipziger LINKE hat die letzten Weichenstellungen für die Bundestagswahl getroffen. In der GaraGe gab es die Gesamtmitgliederversammlung zusammen mit der Wahl der Direktkandidat_innen für die Leipziger Bundestagswahlkreise. Nach einer kleinen kulturellen Einstimmung sowie der Abnahme aller Formalien und einem kurzen Inputreferat von Volker Kühlow geht es…
-
Nazis im Theater? Das Spinnwerk und die Absetzung eines Stückes
Tja da wollte man am Sonntag mal wieder in das Spinnwerk gehen. Zur Produktion mit dem illustren Namen “Nazistück”. Leider hat es dann doch nicht geklappt. Das Spinnwerk hat am Samstagnachmittag eine kurze Mitteilung herausgegeben, dass die weiteren Vorstellungen bis auf weiteres ausgesetzt sind. Die Runde schaut fragend drein und wundert sich, was da nun…
-
Eine Schuldenbremse für Sachsen?
—
Hurra, endlich ist es soweit und die Linkspartei ist – zumindest in Sachsen – zu einer “normalen” Partei geworden, die auch mit der und mit der auch die CDU kann. Eigentlich recht unspektakulär, sollte man meinen. Aber die sächsische CDU ist dermaßen verkrustet, dass im Land national befreiter Zonen und des NSU der Feind immer…
-
Marxexpedition 2012: Marx und die Grenzen der Dialektik
—
Karl Marx ist wieder in. Doch wie jede_r andere Wissenschaftler_in gibt es auch Kritik an Marx, die formuliert werden muss, um seine Thesen weiterzuentwickeln. Christoph Türcke sprach am 23.05.2012 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Marxexpress 2012 über die Grenzen der Dialektik bei Marx.
-
Politik braucht Phantasie
—
Politik braucht Phantasie war der Titel einer Podiumsdiskussion mit Sahra Wagenknecht, Dietmar Dath und Barbara Kirchner organisiert von dielinke.sds in Zusammenarbeit mit der Zeitung neues deutschland am 10. Mai 2012. Hier gibt es einige Notizen zur ersten Hälfte der Veranstaltung.
-
Sahra Wagenknecht – Freiheit statt Kapitalismus
Sahra Wagenknecht entwirft in ihrem Buch die grundlegende Struktur einer anderen Wirtschaftsordnung, in der sie die Lehren aus 60 Jahren Kapitalismus nach westlichem Vorbild einfließen lässt. Sie präsentiert ihre Ideen auf 368 Seiten und zeigt, wie ihre Ansätze zu einem an Menschen und nicht an Profiten orientierten System führen können. Das Buch ist im Mai 2011 bei…