Rundfunkfinanzierung in Deutschland – Verfassungsrechtliche Bemerkungen von Anna Terschüren

Mit Beginn des Jahres 2013 wurde die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reformiert. Statt einer gerätegebundenen Abgabe, die von der GEZ erhoben wird, gibt es nun einen sogenannten Rundfunkbeitrag, der vom Beitragsservice erhoben wird. Bereits vor der Reform gab es etliche kritische Stimmen, die verfassungsrechtliche Bedenken zum Ausdruck gebracht haben. Diese sind auch in den letzten beiden Jahren, die es den Rundfunkbeitrag nun gibt, nicht abgerissen. Nun ist allerdings festzuhalten, dass ein Großteil dieser Bedenken aus dem verschwörungstheoretisch-rechten Lager zu kommen scheint. Dies geht meist einher mit generellen Verschwurbeltheiten hinsichtlich der „BRD GmbH“ usw. Da ich hier keine dieser Seiten verlinken will, überlasse ich der geneigten Leserin und dem geneigten Leser die Suche danach. Leider findet man sie viel zu schnell…

Unabhängig von diesem ganzen Wust von Verschwörungstheorien hat Anna Terschüren im April 2013 ihre Dissertation zum Thema „Die Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland“ vorgelegt. In dieser beschäftigt sie sich wissenschaftlich mit der Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags. Und auch wenn sie – soviel sei bereits verraten – zu einer negativen Bewertung kommt, ist ihre Arbeit doch glücklicherweise überhaupt nicht dazu geeignet, von einer BRD GmbH oder ähnlichem zu fantasieren. Dazu soll die Kritik in Terschürens Dissertation zunächst kurz vorgestellt werden. Schließlich werde ich versuchen, die größten Kritikpunkte zusammenzufassen. Anhand dieser Zusammenfassung lässt sich bereits sehen, dass sie der Grundaussage der meisten GEZ-Boykottierer_innen (Stichwort: BRD GmbH) diametral entgegensteht. Weiterlesen

Wissenschaftliches Vorgehen

Das Ziel einer jeden Wissenschaft ist Erkenntnisgewinn und damit die Generierung von Wissenschaft. Dabei gibt es aber einige Besonderheiten zu beachten, die das wissenschaftliche Vorgehen vom Erkenntnisgewinn im Alltag unterscheiden. In diesem Artikel wird zunächst auf das Alltagsverständnis von Wissen eingegangen und Probleme dieses Verständnisses gezeigt. Daran schließt sich eine Vorstellung des wissenschaftlichen Vorgehens an, wobei verschiedene epistemologische und ontologische Grundpositionen kurz vorgestellt werden. Schließlich werden die Positionen einiger Vertreter unterschiedlicher wissenschaftlicher Epochen präsentiert. Weiterlesen

A Criteria Catalogue for Evaluating Business Process Pattern Approaches

Process models are an important element of business process management. Modelling and management of these models can be supported by business process patterns. In recent years, various approaches for defining such patterns were introduced. The aim of this paper is to promote the precise classification of these approaches by presenting a catalogue consisting of several criteria developed by means of a systematic literature review. A first evaluation of this catalogue is conducted by classifying ten pattern approaches.

A publication by Michael Becker and Stephan Klingner presented at the BPMDS’14 Working Conference, published by Springer. Weiterlesen

Jerusalem in acht Tagen – Abreise und Fazit

Der Dienstag steht an und das heißt für mich Abschied nehmen von Jerusalem und Israel. Zunächst aber gilt es noch, von Jerusalem aus zum Ben-Gurion-Flughafen zu kommen. War ich bei der Hinreise noch auf das Sammeltaxi angewiesen, stand mir diesmal die große weite Welt der Überlandbusse offen. Dazu geht es vom Busbahnhof in Jerusalem los. Das Innere des Busbahnhofs kann man sich ungefähr wie ein viel zu kleines Ameisennest, in das jemand hinein gestochen hat, vorstellen. Ein Gewimmel von Menschen, das zum Ende der Ferienzeit wieder in die verschiedensten Richtungen muss; darunter eine Menge von Soldat_innen. Trotz allem ist das Ticket schnell gekauft und mit nur 25 Schekel auch deutlich billiger als das Sammeltaxi. Weiterlesen

Jerusalem in acht Tagen – Tag 7

Am siebenten und letzten richtigen Tag stand nochmal ein bisschen Kultur auf dem Programm. Heute ist sogar ein ganz besonderer Tag, denn es ist nicht nur Ostermontag sondern auch der letzte Tag des Pessach-Festes. Dass Ostern und Pessach zusammenfallen, passiert nur alle Jubeljahre mal wieder, da sich der jüdische Mondkalender von unserem westeuropäischen Kalender unterscheidet. Im Gegensatz zum christlichen Ostern spielt das jüdische Pessach aber eine weit größere Rolle, denn es ist wieder Sabbat angesagt. Zum Glück hat allerdings das Israel-Museum an diesem Montag noch auf. Und noch viel glücklicher ist der Umstand, dass es sich direkt in der Nähe unserer Wohnung befindet. Weiterlesen

Jerusalem in acht Tagen – Tag 5 und 6

Am fünften Tag war schon wieder Samstag und damit dank der glorreichen Feiertagsregelung des Staates Israel Sabbat halten angesagt. Nichts leichter als das, denkt sich der Reisende und macht das, was viele Jerusalemer_innen zum Sabbat machen: in den Park gehen. Denn im Gegensatz zu den ganzen Museen etc. sind Parks und Grünanlagen offen und ein beliebtes Ausflugsziel. Konkret haben wir den Militärfriedhof und den Mount Herzl direkt vor der Haustür, also bietet sich ein Besuch dort natürlich an. Auf dem Militärfriedhof finden sich eine Reihe von Denkmälern für gefallene Jüdinnen und Juden in den verschiedenen Kriegen; angefangen vom zweiten Weltkrieg bis hin zu den aktuellen Auseinandersetzungen der IDF. Weiterlesen

Jerusalem in acht Tagen – Tag 3 und 4

Der dritte Tag stand ganz im Zeichen des Tower-of-David-Museums. Hier gibt es einige interessante Details zur Geschichte Jerusalems zu entdecken. Das Museum selbst ist im Davidsturm untergebracht und damit schon architektonisch recht ansprechend. Zunächst geht es auf das Dach und damit auf einen der höchsten Punkte der ganzen Altstadt Jerusalems. Von hier aus hat man einen wunderbaren Blick über die verschiedenen Stadtteile und über die Neustadt. Hier zeigt sich auch sehr schön, dass auch in den Neubaugebieten recht ansprechend gebaut wird, kommt doch das gleiche Baumaterial zum Einsatz wie in der Altstadt. Weiterlesen

Jerusalem in acht Tagen – Tag 1 und 2

Am ersten richtigen Jerusalem-Tag heißt es zunächst etwas länger ausschlafen, um dann frisch gestärkt in das Abenteuer Jerusalem zu starten. Zum Stärken gehört ja normalerweise auch, dass es erst mal die touristischen Klassiker gibt: auf in den Supermarkt und Wasser gekauft. Das stellt sich allerdings in Jerusalem an einem religiösen Feiertag (um nicht zu sagen: einem der religiösen Feiertage schlechthin) als nicht ganz so einfach heraus. Das ist ein bisschen wie Sonntag. Nur schlimmer. Es hat tatsächlich alles zu, was irgendwie jüdisch ist. Kein Späti, keine Tankstelle, nichts. Aber auch hier helfen uns wie schon am Vortag die Araber wieder. Denn die haben auf. Es ist allerdings schon ein kleiner Fußmarsch von Mount Herzl bis man fast in der Altstadt auf die ersten durch Araber geführten Geschäfte trifft. Und den muss man auch per Fuß gehen, denn ÖPNV gibt es am Feiertag auch nicht. Weiterlesen

Jerusalem in acht Tagen – Anreise

Shalom und herzliche Grüße aus Jerusalem. Na noch nicht ganz; erst mal muss der Hinflug geschafft werden und, dass man nach Israel einreisen darf. Da ist man natürlich als Allein reisender Junge über 30 schon mal jemand, der aus dem Raster fällt. Wenn man dann noch bei zwei einem bis dahin unbekannten Mädels irgendwo in Jerusalem nächtigt, kann man sich sicher sein, dass man zur Extrakontrolle wird. Ich habe also das Ahmed-Mustafa-Los gezogen und durfte mich mit vier weiteren Leuten einreihen, um Fragen zu beantworten ala: Was ich in Israel will, wo ich übernachte, was ich zu Hause mache, wie mein Vater heißt etc. p. Aber alles in netter und entspannter Atmosphäre, so dass eigentlich nie Stress entsteht. Nachdem der Inhalt meines Handgepäcks dann einzeln durchsucht wurde, war auch schon alles geschafft und es konnte ab Richtung gelobtes Land gehen. Weiterlesen

Sterben dürfen?

Stefan Welzk schreibt in der aktuellen Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik einen kurzen Beitrag zu einem Thema, das gerade auch wieder auf der tagespolitischen Agenda steht: Sterbehilfe. Insbesondere die aktive Sterbehilfe, d.h. das Töten eines Menschen auf dessen eigenen Verlangen hin. Im Gesundheitsministerium unter dem CDU-Politiker Hermann Gröhe wird momentan eine Änderung der Rechtslage diskutiert. Demnach soll die gewerbsmäßige, aktive Sterbehilfe gesetzlich verboten werden; Welzk hingegen argumentiert in seinem Beitrag für die Straffreiheit. An dieser Stelle soll es nur ganz zum Schluss darum gehen, Partei für eine Seite zu ergreifen, da ich mich zu diesem Thema noch nicht fundiert positionieren kann bzw. will. Allerdings bin ich der Meinung, dass sowohl Gröhe als auch Welzk in ihrer Argumentation für bzw. gegen ein gesetzliches Verbot grundsätzlich fehl gehen. Weiterlesen